Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: September 2010

1. Geltungsbereich und Anbieter

1.1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten zwischen

Tivola Publishing GmbH
Oeverseestr. 10-12
22769 Hamburg
Geschäftsführer: Christopher Ray Koeppler, Amtsgericht Hamburg HRB 118568
(nachfolgend „Tivola“ genannt)

und dem jeweiligen Abonnenten des unter www.lernerfolg.de zugänglichen Angebots (nachstehend „Lernportal“ genannt) (nachfolgend „Vertragspartner“ genannt).

1.2. Die AGB gelten jeweils in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung des Lernportals gültigen Fassung. Tivola behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Tivola Ihnen vorab die Änderungen per E-Mail mitteilen und Sie darauf hinweisen, dass die Änderungen als abgenommen gelten, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen den Änderungen widersprechen oder sobald sie den Dienst nach Mitteilung der Änderungen erneut nutzen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, so ist Tivola berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

1.3. Im Hinblick auf die Nutzung des Lernportals gelten ausschließlich die AGB, abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt.

2. Vertragsschluss

2.1. Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass Sie volljährig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handeln.

2.2. Nach Abschluss des Registriervorgangs durch Sie wird Tivola Ihnen der Vertragsschluss durch Übermittlung einer E-Mail an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mailadresse bestätigen. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der Bestätigungs-E-Mail an Sie zustande. Der Abschluss des Registriervorganges durch Sie stellt lediglich ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses ist für Sie für die Dauer von 7 Werktagen verbindlich. Tivola behält sich ausdrücklich vor, die Vertragsofferte durch Sie innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht, Tivola behält sich vor, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages im Einzelfall abzulehnen.

2.3. Sollte unsere Bestätigungs-E-Mail Schreibfehler enthalten oder sollte unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zur Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

2.4. Sofern Sie sich online bei www.lernerfolg.de registrieren, wird Tivola Ihnen nach Ausfüllen des Registrierungsformulars und vor Abschluss des Bestellvorgangs die von Ihnen gemachten Eingaben in einem Bestätigungsfenster anzeigen und Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Tivola wird die Vertragsdaten entsprechend den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen speichern und Ihnen die Vertragsbestimmungen mit der Bestätigungs-E-Mail gemäß Ziffer 2.2. übermitteln. Sie können die Vertragsdaten jederzeit in Ihrem persönlichen Bereich einsehen.

3. Preise

3.1. Die Nutzungsgebühren sowie der Umfang der entsprechend von Tivola zur Verfügung gestellten Leistungen ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungskataloges. Der Preis- und Leistungskatalog ist abrufbar unter www.lernerfolg.de/preise.

3.2. Der Funktionsumfang des von Tivola zur Verfügung gestellten Angebots richtet sich jeweils nach dem vom Vertragspartner gewählten Paket. Der volle Funktionsumfang des Angebots steht daher nicht jedem Nutzer zur Verfügung. Einzelheiten ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis.

3.3. Im Rahmen von Sonderaktionen kann eine, vom regulären Preis- und Leistungskatalog abweichende, gesonderte Preisgestaltung genutzt werden. Die sich daraus ergebenden Sonderkonditionen und Regelungen werden auf den dafür verfügbaren Informationsseiten und im Warenkorb ausführlich dargestellt.

In Fällen, in denen die Nutzung des Lernportals unentgeltlich erfolgt (z.B. im Rahmen von Test- oder Sonderaktionen), steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung. Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung wird in diesen Fällen nicht begründet. Tivola behält sich zudem in Fällen der unentgeltlichen Nutzung das Recht vor, den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken. Abweichend von Ziffer 10 sind im Falle der unentgeltlichen Nutzung beide Vertragsparteien dazu berechtigt, dass Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3.4. Der Wechsel in ein höherwertiges Paket durch den Vertragspartner ist jederzeit, d.h. auch während eines laufenden Vertrages möglich. In diesem Fall kommt ein neuer Vertrag mit der Laufzeit des neu gewählten Pakets zustande. Bei einem Wechsel in ein höherpreisiges Paket als das bestehende Paket, erfolgt der Wechsel nach Freischaltung des höherwertigen Angebotes durch Tivola. Das vom Vertragspartner für die restliche Laufzeit des ursprünglichen Pakets im Voraus gezahlte Entgelt wird anteilig auf das Entgelt für das neue Paket angerechnet.

3.5. Der Wechsel in ein Paket zu einem niedrigeren Preis ist nach Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode und nach vorheriger gemäß Ziffer 10 erfolgter Kündigung möglich.

4. Widerrufsbelehrung

4.1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Ihr Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss durch Anklicken des entsprechenden Buttons. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an

Tivola Publishing GmbH
Oeverseestr. 10-12
22769 Hamburg

E-Mail: support(at)lernerfolg(dot)de
Fax: +49 (0)40-707 006 59

4.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur verschlechtert zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Das kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen bis zum Zeitpunkt des Widerrufs gleichwohl erfüllen müssen.

Da die von der Tivola Publishing GmbH erbrachten Leistungen nach einem Widerruf durch den Nutzer in der Regel nicht oder nicht vollständig zurückerstattet werden können, behält sich die Tivola Publishing GmbH ausdrücklich vor, im Falle eines Widerrufs einen Wertersatz in Geld zu verlangen, der jedoch in keinem Fall den jeweiligen Kaufpreis übersteigt.

Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

4.3. Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Der für die Mitgliedschaft jeweils fällige Betrag kann mittels Kreditkarte (VISA, Mastercard oder American Express), Maestro-Transaktion oder über Paypal entrichtet werden.

5.2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Belastung Ihres (Kreditkarten-) Kontos erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss.

5.3. Um über PayPal zu zahlen muss der Vertragspartner sich zuvor bei PayPal registrieren. PayPal ist ein von Tivola unabhängiges Unternehmen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.paypal.de/de . Tivola übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der auf der Internetseite von PayPal präsentierten Inhalte sowie für die Dienstleistungen von PayPal.

5.4. Sie haben ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

5.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Ansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

5.6. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

6. Technische Voraussetzungen

6.1. Für den Zugang zum Lernportal benötigen Sie einen internetfähigen Computer, einen Internetanschluss sowie eine Browsersoftware. Damit die auf dem Lernportal angebotenen Inhalte genutzt werden können, muss Ihr Computer mit den notwendigen Ein- und Ausgabegeräten (Tastatur, Lautsprecher o.ä.) sowie mit jeweils entsprechender Software ausgestattet sein.

6.2. Das Lernportal ist konfiguriert für das Betriebssystem „Microsoft Windows XP“ und die Browsersoftware „Microsoft Internet Explorer“ ab Version 7.0, funktioniert jedoch auch unter anderen Betriebssystemen und anderer Browsersoftware.

6.3. Die Schaffung der technischen Voraussetzungen obliegt ausschließlich dem Nutzer. Tivola weist darauf hin, dass bei der Nutzung des Internets weitere, von Dritten erhobene Kosten und Gebühren entstehen können.

7. Verfügbarkeit und Funktionalität

7.1. Tivola ist bemüht, das Lernportal 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche verfügbar zu halten. Aufgrund von Wartungsarbeiten oder durch technische Störungen kann es vorkommen, dass der Zugang zum Lernportal vorübergehend nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Tivola übernimmt daher keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder die ununterbrochene Nutzungsmöglichkeit des Lernportals.

7.2. Tivola ist um einen fehlerfreien Betrieb und eine einwandfreie Funktionalität des Lernportals bemüht. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass Software nie frei von Fehlern ist und technische Fehler nicht ausgeschlossen werden können. Ebenso erkennt der Nutzer an, dass bei Kommunikation über das Internet verschiedene Rechner mit unterschiedlicher Software in verschiedenen Konfigurationen zusammentreffen, was eine reibungslose Funktion grundsätzlich erschwert. Deswegen übernimmt Tivola keine Garantie für die Funktion und Funktionalität des Lernportals sowie dafür, dass die für das Lernportal genutzte Hard- und Software fehlerfrei arbeitet. Davon unberührt bleibt die Haftung der Tivola für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8. Inhalte des Lernportals

8.1. Tivola übernimmt für eigene Inhalte die im Lernportal angeboten werden die volle Verantwortung. Gleichwohl erfolgt die Nutzung des Lernportals auf eigenes Risiko des Nutzers.

8.2. Tivola ist bemüht, im Lernportal ausschließlich richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Gleichwohl übernimmt Tivola keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der im Lernportal zur Verfügung gestellten Informationen. Tivola behält sich ausdrücklich das Recht vor, das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder den Betrieb des Lernportals zeitweise oder endgültig einzustellen.

8.3. Trotz sorgfältiger Prüfung bei einer eventuellen Verlinkung oder Einbettung übernimmt Tivola für die Inhalte fremder Internetseiten keine Haftung insbesondere auch nicht für solche Internetseiten, die durch direkte oder indirekte Links oder durch Einbettung im Lernportal erreicht werden. Für den Inhalt fremder Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich, auch wenn diese mit dem Lernportal verlinkt oder darin eingebettet sind.

8.4. Alle Inhalte im Lernportal – auch kostenfrei zur Verfügung gestellte Inhalte – sowie jegliche Marken, Logos und Firmenzeichen, auch die Gestaltung der Internetpräsenz selber sind rechtlich geschützt. Jede Bearbeitung, Vervielfältigung, Speicherung und jeder Nachdruck ist untersagt, es sei denn Tivola hat ihr zuvor ausdrücklich zugestimmt. AGB, Datenschutzerklärung sowie die Widerrufsbelehrung dürfen zur zweckgemäßen Nutzung ausgedruckt werden.

9. Nutzerkonten

9.1. Der Vertragspartner ist – je nach gewähltem Paket - berechtigt, für sich oder eine bzw. mehrere andere Person jeweils ein Nutzerkonto anzulegen und dieser Person („Nutzer“) somit die Nutzung des Lernportals zu gestatten. Sofern die Nutzung des Lernportals durch den Vertragspartner einer anderen Person, insbesondere einem Minderjährigen gestattet wird, hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Verpflichtungen, die sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, auch von dieser Person eingehalten werden. Der Vertragspartner hat gegenüber Tivola für das Verhalten dieser Person einzustehen.

10. Laufzeit, Vertragsverlängerung und Kündigung

10.1. Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus unserem Preis- und Leistungskatalog. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens 14 Tage vor Ende der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich (E-Mail, Fax, Brief) gekündigt wird.

Als Ausnahme gelten hier Vertragslaufzeiten, die unterhalb eines Monats liegen. Hier kann bis spätestens 7 Tage vor Ende der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich (E-Mail, Fax, Brief) gekündigt werden.

Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung.

10.2. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

  • der Vertragspartner mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt der Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug gerät
  • der Vertragspartner oder Nutzer, gegen die Verhaltensregeln von Tivola oder in sonstiger Weise gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schafft. Einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn eine solche keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass Tivola ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist
  • Tivola den Betrieb des Lernportals dauerhaft einstellt.

Ein wichtiger Grund liegt für den Vertragspartner insbesondere dann vor, wenn

  • Tivola die Entgelte für seine vertraglich erbrachten Leistungen erhöht und der Vertragspartner von dieser Erhöhung betroffen ist
  • wesentliche Leistungen des auf dem Lernportal angebotenen Leistungen einstellt
  • diese AGB wesentlich ändert.

10.3. Im Fall der Kündigung besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der bereits geleisteten Mitgliederbeiträge.

10.4. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von den vorstehend geregelten Kündigungsrechten unberührt.

10.5. Im Falle einer Kündigung des Vertrages wir Tivola sämtliche gespeicherten Daten der betroffenen Nutzerkonten löschen.

11. Pflichten des Vertragspartners und der Nutzer

11.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben wenn nötig unverzüglich zu aktualisieren.

11.2. Die Angabe von falschen oder unvollständigen Angaben kann rechtliche Konsequenzen zur Folge haben. Tivola behält sich vor, die zur Abwendung und Verfolgung von eigenen Schäden sowie von Schäden Dritter notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

11.3. Der Zugang für Nutzer ist passwortgeschützt. Der Vertragspartner sowie etwaige von ihm autorisierte Nutzer (siehe Ziffer 9) sind verantwortlich, ein sicheres Passwort für ihren Zugang bzw. Zugänge auszuwählen. Passwörter sind vor Dritten geheim zu halten und sollten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden. Der Vertragspartner haftet für jegliche Nutzung seiner Mitgliedschaft und wird Tivola unverzüglich informieren, sollte er Anlass zu der Vermutung haben, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von seinem Passwort bzw. dem Passwort der von ihm autorisierten Nutzer haben. Der Vertragspartner ist verantwortlich dafür Sorge zu tragen, dass sein Zugang zum Angebot des Lernportals ausschließlich von ihm selbst oder von berechtigten Nutzern (siehe Ziffer 9) genutzt wird.

11.4. Der Vertragspartner und die berechtigten Nutzer dürfen das Angebot des Lernportals und/oder den Zugang hierzu nicht ohne die vorherige Zustimmung Tivolas für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; untersagt ist insbesondere, aber nicht abschließend das Nachahmen, das Verkaufen, das Vermieten oder die Nutzung für eigene oder fremde Werbezwecke.

11.5. Der Vertragspartner hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die befugten Nutzer, die das Angebot über ein von ihm überlassenes Nutzerkonto nutzen (siehe Ziffer 9), diese AGB und insbesondere sämtliche sich aus diesen AGB ergebende Verpflichtungen einhalten. Der Vertragspartner ist für sämtliche Handlungen, die ein Nutzer über seinen Zugang zum Lernportal tätigt, verantwortlich. Erwachsene haben die Nutzung des Angebotes durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann zu einer Teilweisen oder vollständigen Sperrung des Zugangs des Vertragspartners und/oder einer Kündigung des Vertrages durch Tivola (siehe Ziffer 10.2.) führen.

12. Gewährleistung und Haftung

12.1. Eine Haftung der Tivola besteht nur, soweit sie auf einer der Tivola zurechenbaren, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einer der Tivola zurechenbaren, fahrlässigen Pflichtverletzung von Kardinalpflichten beruht. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Das gilt nicht für eine Haftung wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie bei Übernahme einer Garantie.

12.2. Alle Angabe, Abbildungen technischen Daten Und Leistungsbeschreibungen die auf dem Lernportal zu finden sind haben rein informellen Wert. Tivola bemüht sich um die Richtigkeit der Angaben, übernimmt jedoch keine Gewähr für diese.

12.3. Tivola wird sachgerechte und branchenübliche Sicherheitssysteme und Verschlüsselungen für die Zahlungswege bereitstellen und unterhalten. Für fehlgeleitete Informationen von Zahlungsdaten übernimmt Tivola jedoch keine Verantwortung.

12.3. Falls Sie diese AGB oder anderes geltendes Recht im Rahmen des Kaufs und der Nutzung der Inhalte des Lernportals verletzen, sind Sie verpflichtet Tivola von jedem daraus entstehenden Schaden einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren freizustellen.

13. Datenschutz

13.1. Tivola respektiert die Privatsphäre des Vertragspartners und der Nutzer und fühlt sich dem Datenschutz verpflichtet. Allerdings ist es zum Teil unumgänglich, dass der Vertragspartner und/oder der Nutzer nach persönlichen Daten gefragt wird.

13.2. Tivola verpflichtet sich, persönliche Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich gemäß den strengen gesetzlichen Bestimmungen zu verwenden.
Mehr Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist abrufbar unter www.lernerfolg.de/datenschutz.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg, Deutschland.

14.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

14.4. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen diese AGB unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.

- Ende der Allgemeinen Nutzungsbedingungen -

 
 
 
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